Vanessa Josenhans

REGIONAH – regionale Dialog- und Beteiligungsreihe

Der VRS lud die 2,8 Millionen Bewohnerinnen und Bewohner der Region ein, ihre Ideen und Vorschläge zur Verbesserung von Naherholungsangeboten einzubringen. Unter dem Motto "Das wäre wenn…" lief vom 23. Januar bis 22. Februar die Initiative "RegioNah" mit sechs Dialog- und Beteiligungsveranstaltungen in allen Landkreisen und der Landeshauptstadt. Im Böblinger Konferenzcentrum war die Beteiligung der Bürgerschaft bedauerlicherweise unterdurchschnittlich. Eine digitale Plattform (www.region-stuttgart.org/mitmachen) unterstützt die Sammlung von Vorschlägen, die bis 10. März eingereicht werden können. Anschließend werden die Ideen mit Fachleuten diskutiert und in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen weiterentwickelt.

Der VRS unterstützt jährlich Projekte mit dem Kofinanzierungsprogramm Landschaftspark Region Stuttgart. Jährlich stehen durchschnittlich 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, um bis zu 50 Prozent der Projekt-Kosten zu decken. Erst Anfang Februar hat der Planungsausschuss 1,6 Millionen Euro für 17 Projekte aus fünf Landkreisen bewilligt, sieben davon im Landkreis Böblingen mit insgesamt 136.000 € Zuschüssen. Entlang des bisherigen Museumsradweges von WeilderStadt bis Nürtingen entsteht die ERLEBNISTOUR KulturLandschaft zwischen Heckengäu und Schönbuch an Standorten in Böblingen, Ehningen, Gärtringen, Herrenberg und Hildrizhausen. In Ehningen ein weiterer Abschnitt des Trendsportparks mit Pumptrack-Anlage und in WeilderStadt ein naturnaher Gewässerumbau zu den Freianlagen Brühlwiesen.

Windkraft - Informationsveranstaltungen und Beteiligung

Auf der Grundlage gesetzlicher Vorgaben hat der VRS mindestens 1,8% der Regionsfläche für die Nutzung der Windenergie auszuweisen. An dem dafür notwendigen Planungsverfahren kann sich neben Städten, Gemeinden und Trägern öffentlicher Belange auch die Öffentlichkeit zu beteiligen. Über die dafür erforderliche Auslegung der Planunterlagen in Landratsämtern und der Geschäftsstelle des Regionalversammlung hinaus wurde in sechs Gemeinden vor Ort und einer Online-Veranstaltung der Planentwurf vorgestellt. Gut 1.000 Personen haben dieses Angebot wahrgenommen. Bis zum 2. Februar gab es die Möglichkeit, Stellungnahmen und Anregungen zum Planentwurf vorzubringen. Die eingegangenen Stellungnahmen (mehr als 8.000) werden in der Regionalversammlung beraten, voraussichtlich im April 2024.

Bekenntnis zur Internationalität des Wirtschaftsstandortes

Die Region Stuttgart steht an der Schwelle zu einer nachhaltigen und innovativen Zukunft. Durch die aktive Gestaltung und Anpassung an die EU-Richtlinien und - Initiativen zeigt die Region, wie Herausforderungen in Chancen umgewandelt werden können, um eine zukunftsfähige Wirtschaft und Gesellschaft zu fördern. Im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung stand Anfang Februar die Bedeutung Europas für die Region Stuttgart sowie die gemeinsame Europaarbeit des VRS und Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS) im Mittelpunkt. In der Region Stuttgart leben 2,8 Mio. Menschen aus vielen Ländern zusammen. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Innovationsfähigkeit und Wirtschaftskraft der Region. Unterstrichen wurde im Ausschuss ebenfalls die Notwendigkeit eines friedlichen Zusammenlebens und europäischer Werte wie Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit. Durch zahlreiche Projekte und Veranstaltungen stärkt die Region ihre Position in Europa. Dazu gehören die Vernetzung und Interessenvertretung in verschiedenen europäischen Netzwerken, Standortmarketing, das Einwerben europäischer Fördermittel und die Verbreitung von EU-bezogenen Informationen.

Vor den Europawahlen 2024 sind weitere Maßnahmen geplant, um die Bedeutung und der EU für die Region hervorzuheben und die Bevölkerung für europäische Themen zu sensibilisieren. So wird die Ausstellung „Plakate für Europa“ im Treffpunkt Rotebühlplatz der Volkshochschule Stuttgart im Mai 2024 fortgesetzt. Im Rahmen einer Informationsveranstaltung zu den Europawahlen ist die Region Stuttgart am 29.02.2024 in Böblingen präsent. Nach den Wahlen werden die „Plakate für Europa“ ggf. beim internationalen Straßenfest vom 21. bis 23.06. 2024 in Sindelfingen ausgestellt.

Erweiterung des S-Bahn-Netzes Die Regionalversammlung

Stuttgart hat Ende 2023 Beschlüsse zur Erweiterung des S-Bahn-Netzes gefasst. Im Zentrum stehen die Verlängerung der S1 nach Geislingen an der Steige, der S5 nach Vaihingen (Enz) und die
Integration der Schusterbahn in das S-Bahn-System von Esslingen bis nach Walheim. Diese Maßnahmen folgen umfangreichen Machbarkeitsstudien, die ihre Vorteilhaftigkeit und Wirtschaftlichkeit bestätigen. Pläne für eine S-Bahn-Verlängerung nach Horb: Die Region beschloss Ende Januar Prämissen für eine mögliche Verlängerung der S-Bahn bis nach Horb. Die Maßnahme könnte bis zur Fertigstellung des Pfaffensteigtunnels eine Verbesserung der Anbindung der Gäubahn an den Knoten Stuttgart erreichen. Als Rahmenbedingungen hatte der Ausschuss eine klare Finanzierungszusage durch das Land, dessen vollständige Kostenübernahme für
die Verlängerung und den Fahrzeugeinsatz, die Sicherstellung ausreichender Fahrzeuge und Personalressourcen durch die S-Bahn Stuttgart und die Klärung der Aufgabenträgerschaft gefordert. Bei Verschlechterung der Betriebsqualität wird die Verlängerung zurückgenommen. Das Thema wird nun gemeinsam mit dem Verkehrsministerium Baden- Württemberg weiterverfolgt.

Gewerbe: Regionale Unterstützung sichert Weilheims Gewerbegebiet Rosenloh

Die Regionalversammlung hat im Dezember umfangreiche Unterstützungsmaßnahmen für die Stadt Weilheim an der Teck beschlossen. Wesentlicher Bestandteil des Projekts ist die Ansiedlung einer Brennstoffzellenfabrik der cellcentric GmbH & Co. KG auf rund 15,5 der insgesamt 30 Hektar. Die Unterstützung beinhaltet die Absicherung der regional- bedeutsamen Grunderwerbs- und Infrastrukturkosten bis zu maximal 21 Millionen Euro. Hierzu wurde eine vertragliche Vereinbarung mit einer zehnjährigen Laufzeit geschlossen. Haushalt des VRS setzt Akzente Die Regionalversammlung hat den Haushalt des Verbands Region Stuttgart für das Jahr 2024 im Dezember verabschiedet. Es stehen insgesamt 495,6 Millionen Euro zur Verfügung. Von den Fraktionen wurden 97 Anträge eingebracht.

Klima: Alle Fraktionen haben Anträge zur Bewältigung von Klimaherausforderungen gestellt

Neben nachhaltiger Energiegewinnung aus Photovoltaik und Wind spielt im neuen Jahr weiterhin grüner Wasserstoff eine entscheidende Rolle. Im Rahmen des Förderprogramms für Wasserstoff, das von der Regionalversammlung bereits 2021 ins Leben gerufen wurde und über ein Volumen von 20 Mio. Euro verfügt, sollen weitere Projekte folgen.

Mobilität: Im neuen Jahr wird das S-Bahnnetz in der Region erneut von Streckensperrungen auf den Prüfstand gestellt

Zudem stehen dem Nahverkehr weitere Herausforderungen bevor, zu welchen auch die Fußball EM 2024 gehört. Vor diesem Hintergrund werden umfassende Ersatz- und Ausgleichsverbindungen im ÖPNV-Netz beabsichtigt. Unabhängig davon sollen im kommenden Jahr ein Ausbau des Nordkreuzes und die Stärkung der Panoramabahn stattfinden sowie eine Stadtbahn-Direktverbindung  zwischen Hauptbahnhof und Vaihingen entstehen. Der Individualverkehr in der Region soll ebenso nicht vernachlässigt und mit weiteren Optimierungen vorangetrieben werden. Teil davon sind die Bereitstellung von Toiletten an P+R-Plätzen sowie eine verbesserte Radinfrastruktur durch Planung neuer Wege und Ausbau bisheriger Verbindungen.

Innovation: Mithilfe verschiedener Maßnahmen sollen Technologien wie Glasfaser und 5G-
Netze auch in der Region ausgebaut werden.

Darüber hinaus soll die Weiterentwicklung von KI gefördert werden. Um weiterhin Modernisierungen voranzutreiben, soll auch die S-Bahn von Maßnahmen zur Digitalisierung und Automatisierung profitieren. Dies geschieht vorallem durch den mit dem Zugsicherungssystem ETCS ausgestatteten digitalen Knoten Stuttgart. Dieser ermöglicht eine effizientere Zugfolge und soll das Bahnnetz auch über Regionsgrenzen hinaus verbessern.

Fachkräftemangel

Es sollen nicht nur das Q-Guide-Projekt und das Welcome Center ausgebaut, sondern Zugezogenen auch die Lebensqualität durch die Naherholungsmöglichkeiten in der Region vermittelt werden. Indem zusätzlich die
Vielfältigkeit des ansässigen Arbeitsmarktes beleuchtet wird, sollen der Personal- und Fachkräftemangel verringert werden. Hierbei sollen auch Bekanntmachungen von Plattformen wie Zukunftstechnologie-Messen dazu beitragen, den Austausch von Wissen und Ideen zu fördern sowie neue Anreize und Netzwerke zu schaffen. Weiterführende Details und zahlreiche interessante Informationen sind auf der modernisierten Homepage des VRS unter www.region-stuttgart.org verfügbar.

Für einzelne Fragen stehe ich als Ihr Regionalratsvertreter aus dem Kreis BB nach Vereinbarung gerne auch persönlich zur Verfügung.

Charlie A. Braun

by Vanessa Josenhans

Regionalrat Albrecht Braun feiert 70. Geburtstag

Der FDP-Kreisverband Böblingen gratuliert Regionalrat Albrecht Braun aus Sindelfingen zu seinem 70. Geburtstag am Freitag, dem 12. Januar 2024. Albrecht Braun gehört seit mehr als 25 Jahren der FDP an und arbeitet bei den Freien Demokraten auf allen Ebenen mit. In den ersten Jahren engagierte er sich im FDP Kreisverband Esslingen, ehe er 2016 nach Sindelfingen zog. Im Stadtverband Sindelfingen ist er seit sechs Jahren Schatzmeister, ebenso lange gehörte er dem Kreisvorstand der FDP im Kreis Böblingen an. Er ist Mitglied des FDP Bezirksvorstandes und Delegierter zum Landesparteitag der FDP.

Im Sindelfinger Gemeinderat wirkt er seit fünf Jahren als sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Technik und Umwelt mit, ehrenamtlich engagiert er sich u.a. in der Stadtteilarbeit im Stadtteil Viehweide. 2009 wurde Albrecht Braun erstmals in die Regionalversammlung der Region Stuttgart gewählt, dort wirkte er 10 Jahre lang im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung mit. Nach einer kurzen Unterbrechung zog Albrecht Braun 2022 erneut in die Regionalversammlung ein. Er gehört seither dem Planungsausschuss des Verbands Region Stuttgart an.

Der FDP Kreisvorstand gratuliert Albrecht Braun zu seinem Geburtstag!

by Vanessa Josenhans

Erfolgreicher Landesparteitag der FDP Baden-Württemberg setzt klare Ziele für die Zukunft

Der Landesparteitag der Freien Demokratischen Partei (FDP) Baden-Württemberg fand am 05.01.24 in Stuttgart Fellbach unter reger Beteiligung von Delegierten, Mitgliedern und Gästen statt. Die Veranstaltung stand im Zeichen intensiver Diskussionen, politischer Weichenstellungen und der Formulierung zukunftsweisender Ziele für die liberale Politik im Land.

Der Kreisverband Böblingen war mit 15 Delegierten sehr gut vertreten.  Der Vorsitzende Hans-Dieter Scheerer (MdL) konnte einen wichtigen Antrag für die Zukunft der Migrationspolitik einbringen. Der Antrag wurde konstruktiv diskutiert und anschließend einstimmig verabschiedet. Durch das Engagement des Kreisverbandes Böblingen konnten zwei wichtige Themen Verkehr und Migration entscheidend mitgestaltet und beschlossen werden.

Der Kreisvorstand Böblingen geht sehr optimistisch in das neue Jahr und ist gut für die Kommunalwahl dieses Jahrs aufgestellt. Er wird sich weiterhin aktiv für die Belange der Bürgerinnen und Bürger des Kreises einsetzen und wichtige Themen vorantreiben.

Als Delegierte waren vertreten (von links):

Andreas Weik (OV Herrenberg), Maximilian Reinhardt (OV Sindelfingen), Dr. Thomas Fölster (Weil der Stadt/ Grafenau) , Jochen Haas (OV Leonberg), Radegrunde Schenk-Kern (OV Leonberg), Jonathan Nowak (OV Böblingen), Albrecht Braun (OV Sindelfingen), Dr. Florian Toncar MdB, Wilhelm Bührer (OV Herrenberg) , Pascal Schejnoha (OV Leonberg), Katharina Arendt (OV Aidlingen/ Gärtringen), Joachim Antretter (OV Herrenberg), Hans-Dieter Scheerer MdL, Vanessa Josenhans (OV Böblingen), Andreas Knapp (OV Sindelfingen)

by Vanessa Josenhans